Winkelzug hinter Republik China: Chinas Küstenwache nimmt Hongkonger Aktivisten steif, Beschwerde auf Basis von Folter im Schwedische Gardinen – expire neusten Entwicklungen Bei Hongkong
Inhaltsverzeichnis
weswegen war Hongkong seither Sommer 2019 inside AufstandEnergieeffizienz
Im Juni 2019 kündigte expire dienstlich alles in allem autonome Staatsgewalt einer bekifft Volksrepublik China gehörenden Sonderverwaltungsregion Hongkong ein neues Verfügung an. Parece sollte Welche Überbringung bei Verdächtigten an Festlandchina das OK geben. Hinein Hongkong sahen das zig Alabama Hohlraum des Prinzips «Ein Land, zwei Systeme». Sera kam drogenberauscht stellenweise friedlichen, z. T. gewalttätigen Demonstrationen, expire einander monatelang fortsetzten.
An dem 4. September zog Regierungschefin Carrie Lam den Gesetzesentwurf vollwertig retour. Pass away Demonstrationen z. Hd. etliche Ungebundenheit Unter anderem Volksstaat gingen doch weiter.
Im Oktober versuchte die Führerschaft, Der Notstandsgesetz von 1922 aufgebraucht einer britischen Kolonialzeit stoned anstellen. Dies verbietet Maskierung Unter anderem ermöglicht Ein Obrigkeit Beispielsweise Schulnote, erleichterte Festnahmen Ferner Haftstrafen, Hausdurchsuchungen, Requisition und Welche Tätigkeitsunterbrechung von Kommunikationsnetzwerken. Am eighteen. elfter Monat des Jahres erklärte dasjenige Oberste Tribunal Hongkongs das Vermummungsverbot zu Händen «verfassungswidrig».
Wafer Demonstrationen hörten erst nach, wie Perish Versammlungen Hinsichtlich welcher Massnahmen anti expire Ausbreitung des Coronavirus nicht mehr möglich Güter. Im fünfter Monat des Jahres 2020 brachte Ein chinesische Volkskongress Der Sicherheitsgesetz für Hongkong aufwärts den fern. Die Proteste flammten wiederum uff. Welches Vorschrift wird Amplitudenmodulation 1. Juli in Temperament getreten.
An dem 1. Juli kam dies within Hongkong zu Protesten gegen Dies neue Verordnung zum Aufsicht Ein nationalen Gewissheit Bei Hongkong. Hunderte bei Demonstranten sie sind As part of irgendeiner chinesischen Sonderverwaltungsregion festgenommen worden.
is steht inside Mark Vorschrift?
Dasjenige Sicherheitsgesetz sei zudem schärfer idiosynkratisch Alabama erwartet. Ungeachtet den Hongkongern bei dem Souveränitätswechsel 1997 Freiheitsrechte und Eigenverantwortlichkeit garantiert worden Güter, im Stande sein chinesische fangen As part of Hongkong zukünftig eigenmächtig Ermittlungen ausführen Ferner Rechtshoheit geltend machen. Dies Oberste Gericht Chinas kann «komplizierte» Fälle, inside denen eres beispielsweise Damit ausländische Verwicklung geht, a die eine Staatsanwaltschaft Ferner das Speise As part of irgendeiner Volksrepublik regeln. Dadurch Ursprung Verdächtigte welcher chinesischen Judikative ausgeliefert – parallel genau so wie inside DM zurückgezogenen Auslieferungsgesetz wohlüberlegt.
Dies Verordnung richtet sich unter anderem gegen В«AbspaltungВ» oder aber В«Untergrabung welcher nationalen EinigungВ». Parece werden sollen BemГјhungen benannt, ‘ne UnabhГ¤ngigkeit Hongkongs oder anderer Gebiete anzustreben, expire Beijing amyotrophic lateral sclerosis Komponente der Volksrepublik ansieht. Indem darf dies nebensГ¤chlich Damit Nationalchina, Tibet und auch Xinjiang klappen. Bestraft wird beilГ¤ufig Wafer В«Untergrabung irgendeiner StaatsgewaltВ», welches heute within einer Volksrepublik sehr wohl im Konnex anhand BГјrgerrechtlern arg lang interpretiert ist – z.B. wenn Perish Zentralgewalt mit Forderungen zu Volksstaat Bei Anfrage gestellt ist.
Und richtet einander dasjenige Order dagegen «terroristische Aktivitäten». Dafür zählen Beherrschung gegen Personen, Brandstiftung Ferner expire Auslöschung von Transporteinrichtungen. In selbige Bereich gehört dadurch nebensächlich Vandalismus in U-Bahnstationen hinsichtlich wohnhaft bei den Ausschreitungen im vergangenen Jahr. Unser Vorschrift bestraft zweite Geige «geheime Absprachen» anhand Kräften auswärtig. Sera kann sich uff den Schrei zu Sanktionen oder «feindliche Aktivitäten» Hongkong oder Reich der Mitte berufen. Wie Höchststrafe für Pass away genannten Delikte ist lebenslange Freiheitsentzug angedacht.
Within Hongkong wurde Ihr chinesisches Sicherheitsbüro mit Ermittlern möbliert. Es secret hat Amplitudenmodulation 8. Julei offiziell Welche Arbeit aufgenommen. Dessen Direktor Zheng Yanxiong combat abschließend Generalsekretär des Komitees irgendeiner Kommunistischen Partei irgendeiner Hinterland Guangdong, ihrem Wirtschaftszentrum a welcher Begrenzung zugeknallt Hongkong. Das Arbeitszimmer pro den Schutz dieser nationalen Zuverlässigkeit hat die Aufgabe, Welche Implementation des frischen Gesetzes zugeknallt beaufsichtigen Ferner Pass away Hongkonger Führerschaft zugeknallt beistehen. Untergeordnet beherrschen Kollege anhand Einhaltung irgendeiner Hongkonger Regierungschefin Verständigung bei die Schuld in die Schuhe schieben parieren oder verschleiert bestimmen. Ausserdem ist folgende Zirkel zum Fürsorge welcher nationalen Zuversichtlichkeit mit Hongkongs Regierung oder Vertretern welcher Pekinger Zentralregierung möbliert. Ihre Profession bleibt Hingegen .
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Agnes Chow (Lithium.) Ferner Joshua Wong (re.Klammer zu sind die bekanntesten Aktivisten durch Hongkongs Demokratiebewegung, Wafer Bei welcher Г–ffentlichkeit vornehmlich von Studierenden weiters jungen personen gebraucht wurde. Schnulze vom 5. August 2020.
Dahinter den Demonstrationen within Hongkong zieht Chinas kommunistische Anführung Perish Zaumzeug enger: Dies Abgeordnetenhaus Bei Hauptstadt von China hat Ihr Sicherheitsgesetz zu Händen Hongkong verabschiedet. Seitdem Anfang ständig Oppositionelle festgenommen.